Eklat im Landtag: NPD verweigert Ehrung für Nazi-Opfer

Dresden (dpa) - Nach einem Eklat im sächsischen Landtag steht die rechtsextreme NPD im Verdacht der Volksverhetzung und muss mit rechtlichen Schritten der Staatsanwaltschaft rechnen. In einer Debatte zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens 1945 sprachen NPD-Abgeordnete von einem «Bomben-Holocaust».

Die britisch-amerikanischen Luftangriffe nannten sie «kaltblütig geplanten, industriellen Massenmord». Bereits zuvor hatten die NPD-Vertreter für einen Eklat im Dresdner Landtag gesorgt: Sie verweigerten sich einer Schweigeminute für die Opfer des Nationalsozialismus und verließen den Plenarsaal, als sich die Fraktionen zum Gedenken erhoben. Die NPD wollte lediglich der Opfer der Bombardierungen deutscher Städte durch alliierte Luftangriffe vor 60 Jahren gedenken. Bei den Angriffen auf Dresden am 13. und 14. Februar 1945 waren schätzungsweise 35 000 Menschen ums Leben gekommen. Daran wird in diesen Tagen mit einer Fülle von Veranstaltungen erinnert.

Die Dresdner Staatsanwaltschaft will die NPD-Reden nun wegen des Verdachts auf Volksverhetzung prüfen, sagte Oberstaatsanwalt Andreas Feron. Dies hatten CDU und Grüne bereits unmittelbar nach der sehr emotionalen, immer wieder durch empörte Zwischenrufe unterbrochenen Landtagsdebatte gefordert. Auch das Landtagspräsidium kündigte eine Prüfung an. Nach Ansicht der PDS lieferte die NPD neues Material für ein Verbotsverfahren.

Besonderen Unmut riefen Redepassagen hervor, die nach Ansicht der demokratischen Landtagsfraktionen die Nazi-Verbrechen relativieren: «Der Bomben-Holocaust von Dresden steht ursächlich weder im Zusammenhang mit dem 1. September 1939 noch mit dem 30. Januar 1933», behauptete der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel mit Blick auf Kriegsbeginn 1939 und NS-Machtergreifung 1933. Es war zudem von einer «selektiven Erinnerungskultur» in Deutschland die Rede, die nur die Opfer der anderen Völker im Blick habe. NPD-Fraktionschef Holger Apfel sprach im Zusammenhang mit dem Kriegsende vom Tag «der vermeintlichen Befreiung Deutschlands».

«Wir dürfen das Dresdner Inferno niemals vergessen, wir dürfen aber auch nicht vergessen, wie es dazu kam», hatte Alterspräsident Cornelius Weiss namens aller anderen Fraktionen auf die Anwürfe der NPD erwidert. Der SPD-Fraktionschef erwähnte die Machtergreifung Adolf Hitlers 1933, die Verfolgung der Juden, den Massenmord in Konzentrationslagern, die deutschen Bombardements auf das spanische Guernica und das englische Coventry. Es sei gefährlich, Ereignisse gegeneinander aufzurechnen. «Brücken bauen - Versöhnung leben» sei der Geist, «der fortan in uns leben muss», sagte Weiss in einer mit langem Beifall bedachten Rede, nach der sich die Abgeordneten von CDU, SPD, PDS, FDP und Grünen erhoben.

Unterdessen lehnte Landtagspräsident Erich Iltgen das Ansinnen der NPD ab, am Gedenktag für die Zerstörung Dresdens vor dem Landtag aufmarschieren zu dürfen. «Ich habe kein Verständnis dafür, dass bestimmte politische Gruppierungen versuchen, die Ereignisse am 13. Februar 1945 in ihrem Sinn umzudeuten und für politische Zwecke zu instrumentalisieren.» Zum Gedenken wollen 5000 Rechtsextreme aus ganz Deutschland anreisen. Die NPD will juristisch gegen die Entscheidung des Landtagspräsidenten vorgehen.

Quelle: www.welt.de
Der Fraktionsvorsitzende der NPD im Sächsischen Landtag, Holger Apfel

Wenn man mal von der Wortwahl(und dem vorletzten Teil) absieht, kann ich die Aufregung irgendwie nicht nachvollziehen. Schweigeminuten ansich sind sinnlos, die Bombenangriffe waren gezielt auf die Zivilbevölkerung gerichtet und nach all den Jahren meint unsere Bevölkerung anscheinend immer noch, dass sie für Taten, die vor ihrer Zeit geschahen, büßen müsste. Meine erste Aussage dürfte von diesen Herren zwar wohl eher nicht so gedacht gewesen sein (bzw. das steht ja bereits da), aber der Rest stimmt so und dem könnte ich auch zustimmen. Wobei der Inhalt wiederum logischerweise eine entsprechende Empörung hervorrufen musste - wer will schon seine Illusionen verlieren(...)?
Um allerdings entsprechenden Vermutungen vorzubeugen: Ich bin nicht rechts eingestellt (bzw. nicht stark, allerdings eher, als links)...

Fw

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like hell dude...like hell

Zitat:

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Original von DagothUr
Schweigeminuten ansich sind sinnlos,

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Nö, sind sie nicht. Diejenigen, die dazu keine Bindung aufbauen können, für sie wirkt es sinnlos. Für diejenigen, die einfach deutlich machen wollen, dass ihnen die Ereignisse immer noch nahegehen sind die Minuten wichtig. Es ist eine Zeichensetzung für sich und die Außenwelt - für was auch immer.Legitim ist es daher schon lang

Zitat:

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die Bombenangriffe waren gezielt auf die Zivilbevölkerung gerichtet und nach all den Jahren meint unsere Bevölkerung anscheinend immer noch, dass sie für Taten, die vor ihrer Zeit geschahen, büßen müsste.

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Es geht schon lange nicht mehr um das Büßen - es geht um das Erinnern. Die Bombenangriffe sind natürlich auf die Zivilbevölkerung ausgerichtet worden - aber die V2-Angriffe waren nicht anders, die Deportationen und Massenvergewaltigungen und Erschießungen der deutschen Soldaten keine Ausnahme und das Dauerbombardement von Passagierschiffen bei Vermutung (!) von Waffentransporten beweisen ebenfalls, dass Deutschland hier nicht anders gehandelt hat.
Das Problem waren nur die Mittel - zu dem Zeitpunkt hatte England nunmal die Möglichkeiten und Deutschland einen Mehrfrontenkrieg.

Fazit: Ich halte nichts von Schweigeminuten - aber wer sie haben will, soll sie haben. Es kommt allerdings an für was. Dass die NPDler gerade bei den Opfern der NS-Zeit gehen setzt ein eindeutiges Zeichen - der Tag hat bekanntlich noch genug Restminuten

Viele Grüße

Core

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Dieser Beitrag wurde von Corealis am 22.01.2005, 08:32 Uhr editiert.

Solange die Rechten in so derart offensichtliche Fallen reinrennen mach ich mir keine grossen sorgen. Eigentlich hätte n Blinder mit Krückstock sehen sollen, was der eigentliche Zweck der Schweigeminute war, aber mir solls recht sein, wie die Aktion gelaufen ist...hoffentlich kommen ein oder zwei von den Klagen durch, damit es sich lohnt.

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drei mal dürft ihr raten, wer grade seine Signatur geschrottet hat...geht aber wieder - allerdings solltet Ihr noch die Finger von den Avataren lassen

die ganze aktion finde ich eigentlich eher lustig als empörend, da yeder wirkich noch so blöde idiot den unterschied zwischen dem holocaust und den bombenangriffen erkennen muss (ohne das letztere yetzt verharmlosen zu wollen) und sich die npd dadurch tendenziell lächerlich macht.
die schweigeminute und die ganze andere verlogene "wir entschuldigen uns bei den juden für die verbrechen" - scheisse ist in meinen augen eh nur reine gewissensbefriedigung der landtagsabgeordneten (denn offen gegen faschismus und rassismus aus _allen_ ethnischen lagern vorgehen kann und will scheinbar keiner) und daher prizipiell arg überflüssig.

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Zu schade das wir es Hitler zu verdanken haben das wir seine Nazi-Nachfolgerpartei momentan noch nicht verbieten können.

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Dieser Beitrag wurde 286 mal editiert, zum letzten Mal von ::.Kain.::: Heute, 01:32.

Zitat:

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Für diejenigen, die einfach deutlich machen wollen, dass ihnen die Ereignisse immer noch nahegehen sind die Minuten wichtig. Es ist eine Zeichensetzung für sich und die Außenwelt

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der unterschied ist das die bombenangriffe ein versuch die kapitaluation zu erzwingen und daher kriegszweck und zudem ungezielt auf die gesammte bevölkerung verteilt.
Die gezielte vernichtung einer volksgruppe ist moralischen um längen beängstigender.

wenn man den Zivilopfern gedenken will kann man das natürlich gerne tuen hat aber gefälligst die opfer auf der britischen und russischen und französischen seite miteinzubeziehen

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sie haben eine meinung! hängt sie!

grundsätzlich stehe ich voll hinter der ansicht, schweigeminuten oder falsches reuegefühl aus überzeugung zu verweigern - neben der nutzlosigkeit bleibt auch der logische bruch: ich lasse mich nicht für fremde taten zur verantwortung ziehen. ich höre, was jammerlappen aller herren länder heute noch für ein theater veranstalten und ihre augen davor verschliessen, das vergangenheit eben vergangen ist.

der hund vergangenheit muss studiert werden, aber er muss danach auch wieder freigelassen werden. mit krampfhafter erinnerung gewinnt man auf lange sicht nichts - schliesslich läuft die zeit auch nur in eine richtung.

ich persönlich habe absolut keine einwände dagegen, den grossteil meines lebens von moment zu moment zu verbringen und mich nicht gross mit planung oder beschäftigung mit der vergangenheit, die über ihre bewältigung hinausgeht, zu beschäftigen.

das leben sollte in der gegenwart stattfinden.

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"Er verliert die Balance... "

Es mag unglaublich klingen, aber ich kann Haggy da nur zustimmen. Ich habe weder Hitler gewählt, noch irgendwen vergast, noch irgendwo Bomben abgeworfen - für was bitte soll ich Reue verspüren?

Und nach diesem kurzen Gastspiel ziehe ich mich lieber gleich wieder aus dieser Diskussion zurück *duck*

ich habe auch kein problem damit das meine großeltern mörder sind.

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Zitat:

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Original von Siegnald
Es mag unglaublich klingen, aber ich kann Haggy da nur zustimmen.

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"Er verliert die Balance... "

Nabend!

Zitat:

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Nett. Möglicherweise habe ich das bereits gewusst. Möglicherweise habe ich also genau das ebenfalls als sinnlos bezeichnet

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Wenn du gewusst hast, dass Schweigeminuten ein Zeichen auch für die Außenwelt sind, dann wüsstest du, dass es auch eine sehr individuelle Sache ist. Und wenn jemand diese Tat umsetzt, muss er einen Sinn darin sehen, ergo ist es für das Individuum nicht sinnlos. Wenn du nicht teilnehmen willst, in Ordnung - aber wenn eine rechtsgerichtete Partei genau in diesem Moment den Raum geschlossen verlässt, setzt das ein Zeichen.
Und um Zeichensetzung ging es hier - die NPD-Führung ist alles andere als dämlich

Zitat:

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Das erinnern daran, wie böse unsere Vorfahren doch waren bringt uns...Ja, was? Höchstens unbegründete Schuldgefühle, womit wir wieder beim Büßen wären. Erinnern ansich ist ja ganz nett, aber in dem heutigen Umfang? Mit dem Kosten-/Zeitaufwand?

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Mein Großvatter, Gott habe ihn seelig, hat unter Rommel gedient. Was ihm auffällt ist, dass die Jugend eben schnell vergisst. Es geht darum, dass, je präsenter die Greueltaten in den Köpfen ist - ohne Schuldzuweisungen! - desto geringer die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich wiederholen. Dieses Prinzip kann aber nicht umgesetzt werden, wenn sich alle strikt wehren - das ist für diejenigen, die den Krieg erlebt haben, ein Zeichen dafür, dass sich die Geschichte so in jedem Moment wiederholen kann.

Und was bleibt dagegen zu sagen? Nichts - Philosophen wurde schon lange erkenntlich, dass der Frieden nur der Zustand zwischen zwei Kriegen und unmittelbar mit dem Vergessen aufhört. Das zeigt die Vergangenheit - und nun frag mal, was es bringt, sich zu erinnern

Büßen? Nein - damit hat niemand mehr was zu tun. Aber das Zweifeln am Sinn des Erinnerns ist der Beginn der Wiederholung einer Geschichte.

Zitat:

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Schön. Die Absichten sind also die Gleichen gewesen und der 'Erfolg' (wechselnd) auch. Warum gedenkt man dann aber nicht entweder allen oder (was ich vorziehen würde) keinem?

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Es ist nicht verboten, anderen Tatsachen zu gedenken. Es setzt aber Akzente, wenn es zur gleichen Zeit stattfindet wie eine andere Gedenkfeier. Wir haben eine Gedenkminute. Eine die man den Opfern von Ausschwitz und Co gönnt. Das Jahr besitzt noch 525 599 restliche - wenn man genau in diesem Moment geht, ist die Wahrscheinlichkeit eines Zufalls 1 auf 600 000. Das ist das Problem - von Zufall kann keine Rede sein, ergo steckt ein Motiv dahinter. Und welches, das muss ich nicht mehr erläutern

Zitat:

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Hm. Wo liegt dieser große Unterschied? Bei den Opferzahlen? Statistische Zahlen zur Unterscheidung? Naja... Bei den Methoden? Irrelevant, das Ergebnis/die Absicht zählt. Bei der Absicht? Gezieltes Morden von Regimegegnern und Angehörigen einer diffamierten Glaubensgruppe(und einigen anderen) bei den Nazis. Ungezieltes Auslöschen der Angehörigen einer Nationalität ohne Miteinbeziehung von Kampftauglichkeit, Alter, ...
Im Prinzip sind die Absichten also auf dieser Ebene die gleichen gewesen, wobei man das ganze natürlich nocheinmal anders betrachten könnte (Bombardements als militärisches Mittel lässt sich aber nur schwer ernsthaft in Betracht ziehen, da die Bombardierung von Zivilisten keinen militärischen Erfolg bringt...).

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Am schlimmsten ist die Opferzahl und die Systematik, mit der Menschen getötet worden sind. Schon mal eine Rechnung über einen Juden gesehen? Die Ausgaben für seinen Unterhalt bis zur Vergasung abzüglich Goldfüllungen und Wiederverwertbarkeit seiner Haare hat den Standardpreis eines Lebens ausgemacht. Das ist nur ein Bruchteil eines Bruchteils der Grausamkeit. Wer eine KZ-Führung mitgemacht hat, muss in der Mehrzahl der Fälle zum nächsten Klo rennen.

Was die Engländer gemacht haben verdient genauso Schuldzuweisung - aber die Methoden der NPD nach ihren letzten Reden und Zwischenrufe im Plenarsaal gehen von einer Relativierung aus. Geschichte kann man aber nicht relativieren, weil im Krieg alle Taten gleich sind.
Die NPD gehört nicht zu denen, die alle Taten gleich schlimm betrachten - keineswegs! Sie verfolgen eine Relativierung der Tatsachen. Und da liegt das Problem.
Denn wenn es ihnen nicht darum ginge, hätten sie an dieser Gedenkminute teilgenommen - und danach oder davor für eine Gedenkminute für ihre Zwecke plaidiert. Das fand aber nicht statt und das stößt auf

Wer im Krieg, ganz gleich welchem, gedient hat, der wird einer Relativierung ins Auge spucken, weil im Krieg alle gleich sind. Und wenn ich meinen Großvater weinend erlebt habe, dann weiß ich, dass egal ob Italiener, Deutsche, Engländer oder Franzosen: Mist haben sie alle gemacht.

Zitat:

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Es mag unglaublich klingen, aber ich kann Haggy da nur zustimmen. Ich habe weder Hitler gewählt, noch irgendwen vergast, noch irgendwo Bomben abgeworfen - für was bitte soll ich Reue verspüren?

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Es geht nicht darum, Reue zu empfinden. Das ist eine Verfälschung des Anliegens einer Schweigeminute. Bei der Schweigeminute um die Todesopfer der "Welle" - ging es da um Reue? Wer hat den Begriff so dermaßen diffarmiert (ich will URLs und zerreiße diejenigen Medien in der Luft, wenn es sein muss!)? "Reue" kann folgen, muss sie aber nicht. Reue können nur die empfinden, die etwas getan haben, alles andere wird von den NPDlern gerne in der Diskussion angebracht um sich von den Tatsachen freizureden, dass es sinnvoll sein kann, der Geschichte zu gedenken.

Diese Argumentation ist unzulässig weil hinreichend falsch: Entweder ich betrachte den Sinn der Schweigeminute als Ganzes oder belasse es dabei, mitzureden. Nur ein Fakt zu nehmen macht keinen Sinn. Es wäre so als würde ich sagen: "Ich sehe dass die Sonne sich bewegt also dreht sich die Sonne um die Erde" - ach ne, warte.. das hat die Religion schon gemacht und...

... Und genau deswegen gedenkt man jeden Tag der Geschichte, sei es im Geschichtunterricht oder durch Information von den Medien, die möglichst objektiv berichten

Fazit:
Der Begriff wird falsch aufgefasst, falsch übermittelt und von den Falschen instrumentalisiert um gegen die Erinnerung anzustimmen. Und wenn ich mir die DVU und die NPD angucke, was V-Leute in Berichten, die man übrigens von der Regierung offen bestellen kann , hervorbringen und was im Ausland (!) freigelegt wurde, beweist mir auch den Grund für diese Instrumentalisierung falscher Tatsachen

Na dann... ich warte darauf, bis sich die Geschichte wiedehrolt

Core

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Ich finde es ist recht gut hin und wieder mal an längst vergangene Taten zu denken, denn was hindert einen Jugendlichen daran, rechtsextrem zu werden, wenn nicht der Schrecken längst vergangener Tage? Gerade an der NPD merkt man meiner Meinung nach, das es Leute gibt die aus Fehlern nicht lernen wollen.

Natürlich hat es keinen Zweck, sich schuldig für die Taten seiner Ahnen zu fühlen, und das tue ich mich ehrlich gesagt auch nicht.Hitler hat mit Propaganda und Verherrlichung ein Bild von einer strahlenden Zukunft geschaffen, und ich glaube dass es ihm die meisten hier zu dieser Zeit abgenommen hätten. Von daher halte ich es auch für falsch, seine Vorfahren als gewissens- und skrupellose Mörder zu bezeichnen. Aber das diese Taten falsch waren, das sollte man sich vor Augen halten und nicht den selben Mist nochmal bauen.

Ich halte die Methoden der Extremisten für sehr fragwürdig, auch die Linken schrecken oft nicht vor Gewalt zurück, aber Parteien wie die NPD sollte es meiner Meinung nach trotzdem nicht geben.

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Readier than a red-cheeked maiden, my friend.